Christoph Schönberger
Sophie Schönberger

DIE REICHSBÜRGER

Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung

C.H.Beck

Über das Buch

Am 7. Dezember 2022 rückten mehr als 3000 Polizisten zur wohl größten Anti-Terror-Razzia in der Geschichte der Bundesrepublik aus. Sie verhafteten die Rädelsführer einer Gruppe aus dem Reichsbürgermilieu, die einen gewaltsamen Umsturz der Regierung geplant hatte. Wer aber sind diese Reichsbürger, die die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen und sich immer noch im Deutschen Reich wähnen? Die Verfassungsrechtler Sophie und Christoph Schönberger betrachten in ihrem neuen Buch die historischen Wurzeln der Reichsbürgerszene, die zu den Besonderheiten der deutschen Teilung zurückführen, und beleuchten das vielfältige Spektrum ihrer gegenwärtigen Erscheinungsformen. Zugleich bleibt das Buch nicht bei intellektuellem Ressentiment und Kopfschütteln stehen, sondern gelangt zu einer originellen Deutung des Phänomens, weil es die Anziehungskräfte ernst nimmt, die hier am Werk sind.

Christoph und Sophie Schönberger zeigen, dass die wachsende Szene von paradigmatischer Bedeutung für die gegenwärtige Bedrohung der Demokratie ist. Denn so gestrig die Reichsbürger durch ihren Bezug auf das vergangene Reich auch erscheinen mögen: Sie erweisen sich als ein durch und durch zeitgeistiges Phänomen unserer individualisierten Gesellschaft. Auf verbreitete Erfahrungen von Haltlosigkeit und Ohnmacht reagieren sie mit der Erfindung eines imaginären Rechts, das ihnen als Mittel zu einer radikalen Selbstermächtigung dient. Damit rühren sie nicht nur an die Grenzen des Verständlichen, sondern auch an die Grenzen staatlicher Macht

Über die Autoren

Christoph Schönberger ist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik an der Universität zu Köln. Bei C.H.Beck hat er zuletzt veröffentlicht: «Auf der Bank. Die Inszenierung der Regierung im Staatstheater des Parlaments» (2022)

Sophie Schönberger ist Professorin für Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Co-Direktorin des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung. Zuletzt ist bei C.H.Beck von ihr erschienen: «Zumutung Demokratie. Ein Essay» (2023) sowie «Was soll zurück? Die Restitution von Kulturgütern im Zeitalter der Nostalgie» (2021).

Inhalt

I. Reichsgespenster

II. «Mein Reich komme»: Die Reichsfantasie der Reichsbürger

1. Das Deutsche Reich als Sehnsuchtsort

2. Das Deutsche Reich zwischen Juristenobsession und rechtlicher Mumie

Der Fortbestand des Deutschen Reiches als westdeutsches Juristenkonstrukt

Das schlafende gesamtdeutsche Reich des Bundesverfassungsgerichts

Die Delegitimierungsfunktion der Fortbestandslehre im geteilten Deutschland

3. Die Reichsbahn in West-Berlin und das Entstehen der Reichsbürgerideologie

Das West-Berliner Reich der Deutschen Reichsbahn

Der erste Reichsbürger: Wolfgang Ebel

Wolfgang Ebel: Beamter des Deutschen Reiches?

4. Wie die Mumie verschwand: Das Reich in der deutschen Wiedervereinigung

5. Das Reichsgespenst findet keine Ruhe

III. Prinzen, Popstars, Polizisten: Wer sind die Reichsbürger?

1. Tiefer Fall vom Pophimmel: Das Beispiel Xavier Naidoo

2. Der Mörder von Georgensgmünd: Das Beispiel Wolfgang Plan

3. Eine von vielen: Das Beispiel der Grundschullehrerin S.

4. Von einzelnen Männern mittleren Alters und bürgerlichen Normalbiografien

5. Versatzstücke einer diffusen Ideologie

Rechtsfixierung

Geschichtsbezug

Besessen von der Idee der eigenen Subjektivität

Reichsbürgertum und Rechtsextremismus

Kein positives Programm

6. Zwischen Papierterrorismus und Waffengewalt

7. Königreich Deutschland und Bismarcks Erben – die organisierten Strukturen

Geeinte deutsche Völker und Stämme

Königreich Deutschland

Bismarcks Erben

Staatenlos.info

8. Reaktionen eines Staates, den es nicht gibt

9. Verschwörungsideologen unter sich

10. Staatsstreich durch Reichsbürger?

IV. Eine Geschichte von Macht und Ohnmacht

1. Die Rechtsfantasie gekränkter Laien

2. Der ohnmächtige Kern des Rechts

3. Reichsbürgertum – eine individuelle Problemlösungsstrategie?

4. «Wir» und «die» – der Umgang mit den Reichsbürgern zwischen Macht und Ohnmacht

Anhang

Anmerkungen

I. Reichsgespenster

II. «Mein Reich komme»: Die Reichsfantasie der Reichsbürger

III. Prinzen, Popstars, Polizisten: Wer sind die Reichsbürger?

IV. Eine Geschichte von Macht und Ohnmacht

Literatur